Montag, 14. Januar 2013

Die Auslegung von Recht und Gesetz


Die Auslegung von Recht und Gesetz


 

Auf Urteile der Gerichtsbarkeit reagiert die Masse der Gesellschaft mit Zustimmung, Ablehnung, Verständnis oder Unverständnis. Die Gesetzbücher, entwickelt über einen langen geschichtlichen Zeitraum mit entsprechenden Zusätzen und Streichungen versehen, bilden die Grundlage der Rechtsprechung. Doch entschieden werden alle Fälle von wenigen, den Richtern. Diese werden durch Anwälte, Medien, Zeugen (ob glaubhaft oder nicht), Beweise (ob gefälscht oder nicht), die öffentliche Meinung und selbst durch die gesellschaftliche Stellung der Täter oder die Wichtigkeit der zu treffenden Entscheidung beeinflusst. Des Weiteren beeinflussen sie sich selbst, durch ihre Lebenserfahrung und der daraus entstandenen Einstellungen zu Recht und Gesetz. Selbst die persönlichen Lebensumstände können Einfluss auf Urteile haben. Hat der Richter heute seinen guten Tag, oder hat der Angeklagte Pech gehabt?    

Die Auslegung von Recht und Gesetz erfolgt Systemgetreu. In allen Zeiten und unter allen politischen Gegebenheiten dienen die Gesetze der Machterhaltung des Vorhandenen und der Durchsetzung bestimmter Ziele. Aufgrund der Vielzahl von Einflüssen kann man auch niemals von einer unabhängigen Gerichtsbarkeit sprechen.

Je nach Tragweite der Entscheidung oder Art des zu verhandelnden Falles kochen die Emotionen in allen Lagern hoch und setzen die einsamen Streiter für Recht und Gesetz unter zusätzlichen Druck. Behauptungen aller Seiten müssen bewertet und Beweise gesichtet werden. Der Mensch fühlt sich zu  der einen oder anderen Behauptung mehr hingezogen und bewertet Beweise auch dementsprechend. Wer sagt die Wahrheit und wer ist der Lügner? Wer hat Recht und wer ist im Unrecht? Woher kommen die Beweise und könnte nicht alles arrangiert sein? Wie hängt alles zusammen, wer hat welches Interesse und wem nützt es?

Wie alles in der menschlichen Gesellschaft ist auch die Rechtsprechung ein höchst komplizierter Vorgang, der vor allem aus zwischenmenschlicher Kommunikation besteht. Die auserwählten Richter tragen die Verantwortung für das zukünftige Leben Einzelner und die Entwicklung der gesamten Gesellschaft, manche Entscheidung trägt heute einen globalen Charakter. Denken sie hin und wieder daran?

Es ist alles Auslegungssache. Für alle Gesetze gibt es welche, die diese umgehen. Der Mensch bestimmt alleine alle Ergebnisse. Die Masse der Bevölkerung möchte sicher sein, im Fall des Falles auch Gerechtigkeit zu erfahren. Daran zu glauben fällt vielen immer schwerer, da es offensichtlich ist, das Menschen mit viel Geld oder aus hohen Schichten der Bevölkerung, unabhängig der gegen sie stehenden Vorwürfe, eher in der Lage sind, Urteile durch Vergleiche außerhalb des Gerichtssaales mit entsprechenden Zahlungen zu umgehen. Wenn in solchen Fällen Urteile unterdrückt werden, ist dies nur wenig verständlich. „Schuldig“, „Unschuldig“ oder „nicht zu beweisen“ und die ordentliche Beendigung eines Prozesses sollten auch in der heutigen Zeit Priorität haben.

Dann sind wieder alle vor dem Gesetz etwas gleicher.   

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen